AVIVA-BERLIN.de im November 2024 - Beitrag vom 02.03.2006


Iran verspricht Hamas Finanzhilfe
Sarah Ross

Eine Finanzspritze von über $ 250 Millionen hat die Regierung in Teheran der Palästinensischen Autonomiebehörde zugesichert, da Israel und die USA ihre Unterstützungen an die PA einstellen wollen.

Die in London erscheinende arabische Zeitung Al-Hayat hatte gestern, am 28. Februar 2006, berichtet, dass die iranische Regierung die Absicht hat, der Palästinensische Autonomiebehörde finanziell unter die Arme zu greifen, wenn Israel und die USA ihrerseits die Finanzhilfen an die Terrororganisation Hamas einstellen werden. Hierbei soll es sich um einen Betrag von mehr als 250 Millionen US-Dollar handeln, die von Teheran nach Palästina fließen werden. Weiterhin hieß in der Zeitung, dass diese Vereinbarung bei einem Besuch von Khaled Mashal, dem Leiter des Politbüros der Terrororganisation, in Teheran getroffen wurde.

Die US-Amerikanische Regierung hatte bereits bei den Palästinenserwahlen die Hamas davor gewarnt, das Geld aus dem Iran anzunehmen, da somit die radikal-islamische Terrororganisation deutlich machen würde, dass sie nicht die Absicht habe, dem Terror abzuschwören. So ein Sprecher des Außenministeriums. Wenn die Finanzhilfe von Seiten des Irans tatsächlich geleistet werden sollten, so wird dies erneut ein Beweis dafür sein, dass die iranische Regierung zu den führenden Förderern des Terrors im Nahen Osten zählt.

Im Rahmen der Erklärung des Nahost-Quartetts von Ende Januar hatte sich die EU dazu verpflichtet, den Palästinensern und der Interimsregierung beizustehen. Daher werden auch EU-Hilfsgelder in der Höhe von 121 Millionen Euro nach Palästina gehen, was der Sprecher der Hamas im Gazastreifen, Sami Abu Zuhri, am Dienstag begrüßte.
Die Finanzhilfe der EU-Kommission für die palästinensischen Autonomiegebiete hat in diesem Fall jedoch einen ganz anderen Zweck: So sollen 17,5 Millionen Euro der noch amtierende Interimsverwaltung als Haushaltshilfe dienen, damit trotz der großen Geldnot die Beschäftigten weiter bezahlt werden können. 40 Millionen zahlt die EU direkt an palästinensische und israelische Stromversorger, um deren Rechnungen für die Dauer von etwa zwei Monaten zu begleichen, und 64 Millionen sind als humanitäre Hilfe für Flüchtlinge vorgesehen.

Auch die Vereinigten Staaten von Amerika begrüßten die Finanzhilfe der Europäischen Union. Adam Ereli, ein Sprecher im State Department sagte am Montag, dass die EU-Hilfen ein Zeichen der guten Zusammenarbeit des Nahost-Quartetts seien: "Wir arbeiten gemeinsam daran, einen Zusammenbruch der Interims-Regierung in der PA zu verhindern und das palästinensische Volk zu unterstützen".

Weitere Infos finden Sie unter: www.israel.de

(Quelle: Haaretz, 28.2.2006)